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Apelles Verlag

Inh. Dr. Benno C. Gantner
Würmstraße 7
D-82319 Starnberg

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Fax: +49 (0)8151 15693

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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (USt-IdNr. DE171155371)

Geltung: Die nachstehenden Bestimmungen gelten für den unternehmerischen Geschäftsverkehr zwischen Apelles Verlag (i.F.:Verkäufer) und Käufer unter Ausschluss etwa entgegen stehender Einkaufsbedingungen des Käufers.
Angebote, Ansichtsbestellungen: Bis zur Annahme durch den Empfänger sind Angebote unverbindlich. Festbestellungen haben in der Abwicklung Vorrang vor Ansichtsbestellungen.
Liefertermine: Liefertermine bedürfen, um verbindlich zu sein, der ausdrücklichen vertraglichen Festlegung, die zumindest in Textform erfolgen muss.
Versand, Untersuchungspflicht: Die Versendung gekaufter Sachen auf Wunsch eines Käufers, der selbst Unternehmer ist, geschieht auf dessen Kosten und Gefahr. Die Kosten einer Transportversicherung trägt der Käufer. Nach Anlieferung hat der Käufer, der selbst Unternehmer ist, die Sachen unverzüglich auf Transportschäden zu untersuchen und diese dem Transportunternehmen anzuzeigen; spätere Reklamationen wegen nicht verdeckter Schäden sind ausgeschlossen. Rücksendungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Käufers, außer in Fällen berechtigter Mängelrüge. Kommt der Käufer mit der Annahme der Kaufsache in Verzug, geht auf ihn die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache über.
Mängelhaftung: Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
Haftung des Verkäufers: Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, in Fällen einfacher Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Kaufpreis: Der Kaufpreis ist fällig bei Übergabe der Sachen.
Zahlungsverzug: Die Höhe der Verzugszinsen ergibt sich aus den gesetzlichen Bestimmungen. Der Verkäufer kann einen weitergehenden Schaden geltend machen. Bei Zahlungsverzug kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten, wenn er dem Käufer erfolglos eine angemessene Nachfrist zur Zahlung gesetzt hat.
Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt bis zur Bezahlung des vollen Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist verpflichtet, die Kaufsache sorgfältig und pfleglich zu behandeln, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist. Der Käufer ist insbesondere verpflichtet, die Kaufsache auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden in ausreichendem Maße zu versichern. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn die gelieferte Sache gepfändet oder sonstigen Eingriffen ausgesetzt worden ist. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr befugt. Der Käufer tritt seine Kaufpreisforderung aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab. Der Verkäufer verpflichtet sich, diese Sicherheit auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit die Sicherheit den Wert der zu sichernden Forderung um mehr als 20 % übersteigt.
Aufrechnung: Der Käufer kann gegenüber dem Verkäufer nur mit einer unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.
Erfüllungsort, Gerichtsstand: Erfüllungsort und Gerichtsstand im kaufmännischen Verkehr ist Starnberg. Das gleiche gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
Anwendbares Recht: Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Abkommen über Verträge des internationalen Warenkaufs – CISG – findet keine Anwendung.
Schlussbestimmungen: Sollte eine der vorstehend genannten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen dadurch nicht berührt. Aufhebung, Änderung oder Ergänzung dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung dieser Schriftformklausel ist nur in schriftlicher Form wirksam.

Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tage an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

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mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

WIDERRUFSFOLGEN

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die von Ihnen unbenutzten Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

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zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

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